Allgemeine Geschäftsbedingungen
Der Verwender erkennt Benutzung der Web-Site und durch Aufrufen der entsprechenden Informationen die Geltung der nachstehenden allgemeinen Geschäfts- und Benutzungsbedingungen an. Die Erlaubnis zur Benutzung ist durch das Akzeptieren der nachstehenden Bedingungen aufschiebend bedingt.
1. Anwendbares Recht
Der Anbieter und der Verwender vereinbaren die Geltung deutschen Rechts.
2. Gerichtsstand
Der Verwender und der Anbieter vereinbaren, sofern gesetzlich möglich, als örtlichen Gerichtsstand Brandenburg.
3. Nutzungsberechtigung/ Nutzungsbeschränkung
Die Nutzung dieser Web-Site und der darin enthaltenen Informationen ist beschränkt durch
a.) die Akzeptierung des Verwenders der allgemeinen Geschäftsbedingungen
b.) und auf eine persönliche das bedeutet eine nicht gewerbliche Nutzung.
Der Verwender darf nichts verändern, verbreiten, übermitteln, reproduzieren, veröffentlichen, lizensieren sowie nachgeordnete Arbeiten erstellen. Ferner verpflichtet sich der Verwender, keine Information zu veräussern, Software, Produkte oder Dienstleistungen des Anbieters zu verkaufen, die sie von dieser WebSite erhalten haben, es sei denn es liegt eine ausdrücklich schriftliche Genehmigung des Verwenders vor.
Soweit eine nichtgenehmigte Benutzung im genannten Sinne erfolgt, verpflichtet sich der unberechtigte Benutzer pro Nutzung zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe EUR 10.000,00 pro Einzelfall. Dem Anbieter ist jederzeit der Nachweis eines höheren Schadens, dem Verwender jederzeit der Nachweis eines niedrigeren Schadens möglich.
4. Newsletter / Datenschutz
Der Newsletter erscheint in keinem bestimmten Rhythmus. Der Newsletter-Abonnent ist sich bewusst, dass in den Newsletterausgaben Werbung erhalten sein kann. Darüber hinaus stimmt der Newsletter-Abonnent einer Weitergabe seiner E-Mail Daten zu, die nur an Finanzdienstleister weitergegeben werden dürfen. Weitere über den Abonnenten vorhandenen Daten werden vertraulich behandelt und NICHT an Dritte weitergegeben.
5. Haftungsausschluss
Es wird darauf hingewiesen, dass Informationen, Software, Produkte und Dienstleistungen, die auf dieser Seite veröffentlicht werden, Ungenauigkeiten und Tippfehler enthalten können. Deshalb werden zu den vorhandenen Informationen periodische Änderungen hinzugefügt, um neben einer eventuellen Korrektur auch die Aktualität auf der WebSite enthaltenen Informationen zu erhalten.
Die Veröffentlichung von Informationen sowohl durch den Anbieter als auch durch dessen Lieferanten auf dieser WebSite erfolgt ohne Gewähr. Eine Haftung des Verwenders hinsichtlich der Informationnen, hinsichtlich der Software, der Produkte oder Diesntleistungen für jedweden Zweck ist deshalb im Rahmen des gesetzlich Möglichen ausgeschlossen. Insbesondere wird auf folgendes hingewiesen:
Der Anbieter übernimmt keine Gewähr oder Garantie hinsichtlich der Eignung der Informationen, der angebotenen Software, Produkte oder Dienstleistungen für jedweden Zweck.Diese Gewähr oder Garantie gilt sowohl für die Information, die Software oder der sonstigen Dienstleistung selbst als auch hinsichtlich der Vollständigkeit der genannten Dienstleistung. Insbesondere wird bei Informationen, die mit Quellenangabe verwendet wird, jedwede Haftung für deren Richtigkeit ausgeschlossen.
Der Haftungsausschluss bezieht sich auf Vermögensschäden sowie auf Schäden jeder Art. Die Haftung ist ferner ausgeschlossen für Folgeschäden aller Art, sowie auf Entschädigung mit Strafcharakter sowie auf Schadensersatz für Kosten, die bei der Vertragserfüllung entstanden sind, aufgrund jedweden Rechtgrundes.
Es besteht im übrigen keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der genannten WebSite sowie auf jedwede Software, die mit der WebSite in Zusammenhang steht, sei es daß sie von dem Anbieter selbst oder einem Lieferanten stammt. Für die Auswahl der Lieferanten wird ebenfalls die Gewährleistung und Garantie ausgeschlossen.
6. Änderungsbefugnis
Der Verwender behält sich vor, die Geschäfts-/ Benutzungsbedingungen im Rahmen des gesetzlich Möglichen zu ändern.
7. Salvatorische Klausel
Sollte einer der vorgenannten Bestimmungen ungültig sein, so behalten die Übrigen in vollem Umfang ihre Gültigkeit.
An Stelle der ungültigen Bestimmung tritt die Regelung, die der genannten Regelung am nächsten kommt. Sollte eine solche Regelung nicht vermittelbar sein, tritt an Stelle der ungültigen Regelung die gesetzliche Regelung ein.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.