(shareribs.com) Peking 22.12.11 - Einem Entwurf des chinesischen Staatsrats zufolge sollen in den kommenden fünf Jahren in China rund 3,4 Bio. Yuan (536 Mrd. USD). Die Regierung versucht schon seit langem die überbordende Umweltverschmutzung, die das enorme Wirtschaftswachstum mit sich bringt in den Griff zu bekommen.

Chinas Stromversorgung basiert immer noch auf der Kohleverbrennung, auf die der Löwenanteil der Stromerzeugung entfällt. Weiterhin verseuchen Fabriken, die teilweise in wenig erschlossenen Gegenden errichtet werden, die Flüsse und das Grundwasser und gefährdet damit die Gesundheit vieler Menschen. Nun will Peking bis 2015 Kläranlagen mit einer zusätzlichen Kapazität von 42 Mio. Tonnen/Tag errichten. Die Emissionen von Schwefeldioxid, welches bei der Verbrennung fossiler Brennstoffe entsteht, sollen um acht Prozent gesenkt werden und der Anteil an erneuerbaren Energien am Energiemix ausgeweitet werden.

Der Staatsrat will mit dem Vorstoß die Gemeinden und Unternehmen in die Pflicht und hat angekündigt, dort zu unterstützen, wo es notwendig sei. Die geplanten Investitionen will Peking gleichzeitig auch als Konjunkturprogramm für die heimische Wirtschaft verstanden wissen. Zeil der Regierung ist es, die Abhängigkeit der Wirtschaft des Landes vom Export zu reduzieren und nachhaltiges Wachstum zu schaffen. Zwar haben die Behörden bereits über Jahre in die Infrastruktur investiert, dabei es jedoch vorgezogen, öffentlichkeitswirksam Autobahnen und Flughäfen aus dem Boden zu stampfen, während wesentliche Grundlagen wie die Abwasserbehandlung außen vor geblieben waren.

Der Staatsrat teilte mit, dass die Planungen des elften Fünfjahresplans von 2006 bis 2010 erreicht wurden, dies habe jedoch nicht zu einer Wende beim Umweltschutz geführt. Vielmehr steige der Druck auf die Regierung, die Anstrengungen zu verstärken.